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ORTSGESCHEHEN

Vertreten kann man nur jemanden, der da ist

Dass ein Stellvertreter jemanden vertritt, der nicht anwesend ist, scheint in der Zweckbestimmung der Funktion nahezuliegen. Eine ordentliche Verwaltungsbürokratie schafft es freilich, selbst derartig eingängige Zusammenhänge in Frage zu stellen. Wie nun, wenn der zu Vertretende nicht nur abwesend ist, sondern in der vertretbaren Funktion nicht mehr existent?
Im Gemeinderat war Terézia Tóth ordentliches Mitglied des Bauausschusses, Ingrid Lindbüchl ihre Vertreterin. Nun ist Tóth aus dem Gemeinderat ausgeschieden, ihre Nachfolgerin Helga Keller-Zenth auch bereits als neue Rätin vereidigt, aber noch nicht in den Bauausschuss bestellt. Folglich wollte an der jüngsten Ausschusssitzung Lindbüchl teilnehmen.
Bürgermeisterin Elisabeth Ziegler beschied ihr freilich, nicht befugt dazu zu sein: Die von ihr vertretene Terézia Tóth sei nicht mehr Ausschussmitglied, Lindbüchl könne folglich Tóth nicht mehr vertreten. Vor offiziellem Sitzungsbeginn entspann sich nun eine rege Kontroverse dieser unterschiedlichen Lesarten.
Wenn denn nun ein Gemeinderat versterbe, so die theoretische Analyse, dann sei doch auch unstrittig, dass er in den nächsten anstehenden Sitzungen „vertreten“ werde; wieso also bei einer anders herrührenden Vakanz auf Dauer nicht auch?
Ziegler blieb bei ihrer Rechtsauffassung, ließ Lindbüchl freilich aus Kulanz doch als Ausschussmitglied zu, und ging damit das hohe Riosiko, dass alle Abstimmungen des Abends nichtig wären, hätte sie mit ihrer Auslegung Recht.


19.03.2012    |    Ihre Meinung dazu...    |    nach oben    |    zurück

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