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ORTSGESCHEHEN

Negele darf nicht gehen

Der Gemeinderat will Johann Negele nicht ausscheiden lassen. Mit klarer Mehrheit hat das Gremium das Rücktrittsgesuch des 67jährigen abgelehnt. In Negeles Antragsschreiben werde "kein wichtiger Grund im Sinne der Gemeindeordnung vorgelegt", urteilte die Rathausverwaltung.
Goldene Brücken wollten Negele neben seinen Fraktionskollegen bei den Freien Wählern vor allem die Grünen bauen. Terézia Tóth sagte, dass hohes Alter und lange Zeit im Gemeinderat durchaus als persönliche Gründe eines Rücktritts interpretierbar seien, in den Ordnungen anderer Bundesländer sei dies explizit festgeschrieben. Ingrid Lindbüchl las in Negeles Abschiedsbrief "deutlichen Motivationsschwund für die Gemeinderatsarbeit" und das sei für sie "eine ernstzunehmende Krankheit".
Emil Köbele (Freie Wähler) lobte Negele, dass er nicht mit fadenscheinigen Attesten vorgegangen sei, sondern "ehrlich" mit seiner Frustration an der Ratsarbeit argumentiert habe. Auch er schlug die Lesart vor, Negeles langes Engagement und seinen Verdruss als "sonstige in seiner Person liegende Umstände" nach Gesetzestext zu würdigen.
Mehrheitlich ließ sich das Gremium jedoch nicht auf diese Auslegungen ein. "Er hatte jede Chance, das anders zu formulieren", sagte Bürgermeisterin Elisabeth Ziegler (SPD). In all den Jahren von Negeles Ratsarbeit habe sie "immer wieder gespürt, dass er sich gut auskennt in den Ordnungen", spielte sie auf die diversen Dienstaufsichtsbeschwerden an, die Negele gegen sie eingereicht und juristisch begründet hatte. Auch die Altersgründe wollte sie nicht gelten lassen. "Ich habe auch gewusst, wie alt ich bin, als ich mich zur Wahl gestellt habe", sagte sie.
"Wenn es nach dem Alter ginge, müßten wir den halben Gemeinderat heimschicken", sagte Gisela Kranz (CSU). Peter Benthues (CSU) fand unter Bezug auf Negeles artikulierte Frustration, dass "wir alle mehrfach Grund hätten, hinzuschmeißen, wenn wir keine Mehrheiten kriegen". Eine derartige Aufweichung der Vorgaben würde bedeuten, "dass jeder von uns jeden Tag gehen kann", folgerte Thomas Guldenkirch (CSU), "dann gilt für uns die Gemeindeordnung nicht mehr".
Mit 16 zu 6 Stimmen lehnten acht Räte der SPD, CSU und FDP Negeles Rücktritt ab, Freie Wähler, Grüne und zwei SPD-Räte befürworteten ihn. Negele selbst fehlte in der Sitzung.
 
(ein Kommentar dazu)


20.09.2011    |    Ihre Meinung dazu...    |    nach oben    |    zurück

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