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Das Machbare leisten

Aus bescheidenen Mitteln hat Oberschleißheim einen Gemeindeetat zusammengestellt, der im Gemeinderat einhellige Akzeptanz fand. Die CSU versah das Papier zwar mit einigen kritischen Fußnoten, trug es aber ebenso mit wie SPD, Freie Wähler, Grüne und FDP, von denen der Haushalt unisono in hohen Tönen gelobt wurde.
Angesichts eines andauernden Tiefs bei den Steuereinnahmen ist der investive Teil des Etats auf rekordverdächtig geringe 3,3 Millionen Euro eingeschrumpft worden.
Bürgermeisterin Elisabeth Ziegler (SPD) bilanzierte den Etat zufrieden, dass er „die dauerhafte Leistungsfähigkeit der Gemeinde sicherstellt“. Man habe „alle größeren Vorhaben auf den Prüfstand gestellt“. Unter anderem musste so der Neubau einer Gymnastikhalle verschoben werden. Einmal mehr stellte sie heraus, dass es trotz der engen Finanzlage immer noch gelänge, die freiwilligen Leistungen gerade für soziale Anliegen und Bildung nicht anzurühren, sondern im Gegenteil aufzustocken. „Gerade diese freiwilligen Leistungen eröffnen Möglichkeiten der bürgerschaftlichen Initiative“, sagte sie, „sie prägen das Leben in Oberschleißheim“. Mit dem Etat habe der Gemeinderat für den Ort „eine gute Grundlage gelegt“.
Für die SPD bekräftigte ihr Sprecher Peter Lemmen, dass man auf diese freiwilligen Leistungen „stolz“ sei. Der Etat sei „konservativ und vorsichtig aufgestellt und setzt die richtigen Prioritäten“. Terezia Toth attestierte für die Grünen, dass „die Jonglage zwischen den Interessen in wirtschaftlich schweren Zeiten gelungen“ sei. Mit dem Etat werde die Gemeinde „unserer hohen sozialen Verantwortung gerecht“.
Der Haushalt stehe „auf soliden Füßen“, lobte auch Irene Beck für die FDP. Sie regte an, „sich um Ansiedlung potentieller Gewerbesteuerzahler zu bemühen“. Emil Köbele sagte für die Freien Wähler, im Etat seien zwar „nicht alle wünschenswerten Investitionen machbar, aber für alle notwendigen Maßnahmen sind Mittel da“. Mit diesem Papier könne man „positiv in die Zukunft blicken“.
Für die CSU rügte Peter Benthues den Etat als „schmalbrüstig“. Bei den geringen Mitteln sei es „bedenklich“, 230.000 Euro für das Projekt „Soziale Stadt“ auszugeben und sich weiter Einrichtungen wie Hallenbad oder Sportanlagen mit enormen Defiziten zu leisten. Es seien „wenige innovative und investive Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Infrastruktur erkennbar“.
Lemmen konterte, der Etat beherzige „die Grundregel, nicht mehr auszugeben als man einnimmt“. Das könne man vom Zahlenbild her „schmalbrüstig“ nennen, sagte er, „wir meinen, es ist vernünftig“.
(Zahlen zum Etat stehen hier)


23.03.2011    |    Ihre Meinung dazu...    |    nach oben    |    zurück

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