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ORTSGESCHEHEN

Bürgerentscheid 'schlichtweg ignoriert'

Bürgerentscheid

Ein arbeitsreiches Jahr 2010 bilanzierte der wiedergewählte Vorsitzende Hans Hirschfeld bei der Hauptversammlung der Freien Wähler im Bürgerzentrum. Die Gruppierung sei sehr aktiv gewesen, sagte er, von den stets gut besuchten Stammtischen mit aktuellen Themen bis zu einem Rentenberatungstermin, einem Wandertag, dem Hoffest bis zu einer Betriebsbesichtigung. Bei den Stammtischen sei "das Abstimmungsverhalten unserer Gemeinderäte demokratisch gemeinsam erarbeitet worden“.
Zum Schwerpunktthema der Bahnunterführung betonte Hirschfeld, dass mit dem Beschluss des Unterschleißheimer Stadtrats, eine Straßenunterführung zu errichten, "der Traum der BIT, die Tunnellösung der Bevölkerung weiterhin zu suggerieren, nun endgültig geplatzt" sei. Nicht mehr nachvollziehbar sei dazu der Kommentar von Peter Benthues, dem Vorsitzenden der Bürgerinitiative für den Bahntunnel, der Verständnis für die Unterschleißheimer Entscheidung signalisiert habe, da man in der Stadt nicht weitere 20 Jahre warten wolle, bis eventuell von der Bahn etwas komme. "Aber in Oberschleißheim soll alles beim Alten bleiben"? wunderte sich Hirschfeld. Das Ergebnis des Bürgerentscheids zur Straßenunterführung werde "schlichtweg ignoriert", rügte er.
Emil Köbele verwies in seinem Bericht aus der Gemeinderatsfraktion darauf, dass die CSU nun zweimal in Folge den Gemeindehaushalt abgelehnt habe, 2009 wegen der Sanierung der Laufbahn der Schulsportanlage und 2010 wegen des Anbaus an der Hallenbadhalle. "Ist der Sport der CSU ein Dorn im Auge?" fragte er. Weiter schilderte er kontroverse Themen wie die Gestaltung des Radwegekonzepts oder den Bebauungsplan für die Hackerstraße in Badersfeld. Die Gemeinderäte der Freien Wähler hätten in den letzten Monaten zweimal gegen die Beschlussvorlagen der Gemeindeverwaltung gestimmt, da Unterlagen für wichtige Entscheidungen teilweise erst eine halbe Stunde vor der Sitzung vorgelegt worden seien.
Der Kreisvorsitzende Nikolaus Kraus referierte über Kreispolitik und Themen des Kreisvorstands.
Bei den Neuwahlen des Vorstands wurden in ihren Ämtern bestätigt: Vorsitzender Hans Hirschfeld, Zweiter Vorsitzender Christian Kuchlbauer, Kassier Markus Hollweck, Schriftführerin Manuela Schüller-Kolm, Pressewart Emil Köbele, Beisitzer Hans Negele und Birgit Köbele.


26.02.2011    |    Ihre Meinung dazu...    |    nach oben    |    zurück

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