. .
Raiffeisenbank OberschleißheimBaugenossenschaft Ober- und Unterschleißheim
ORTSGESCHEHEN

Lesermail zum Artikel 'Bahn im Tunnel als idealer Lärmschutz'

Die Bürger von Oberschleißheim müssen sich langsam fragen, ob Gemeinderatsbeschlüsse noch im Sinne der Einwohner von Oberschleißheim gemacht werden.
Man erinnere sich: Vor knapp 2 Jahren wurden in unserer Ortschaft ein Bürgerentscheid durchgeführt. Dabei erreichten das Ratsbegehren sowie das Bürgerbegehren das notwendige Quorum, d.h. beide wurden angenommen. Die Grundlage bei beiden Begehren war die Beseitigung des höhengleichen Bahnübergangs. Von der Bevölkerung wurde das Ratsbegehren „eine Tieferlegung der Bahn“ leicht favorisiert. Hier war aber nicht von einer Bahn im Tunnel die Rede.
Ein Bürgerentscheid zählt wie ein Gemeinderatsbeschluss! Er muss innerhalb von drei Monaten umgesetzt werden bzw. in diesem Fall zumindest ein Antrag bei den verantwortlichen Behörden gestellt werden.
Was passiert in Oberschleißheim? Nichts! Der Bürgerwille wird missachtet.
Der Höhepunkt ist nun die Stellungnahme an die Regierung von Oberbayern zum Lärmaktionsplan entlang der Bahnstrecke. Hier wird das Votum der Bürger zur Beseitigung des höhengleichen Bahnübergangs einfach als Votum für die Bahn im Tunnel und als realisierbare Maßnahme dargestellt. Von der Regierung von Oberbayern wurden aber Vorschläge für REALISIERBARE Lärmminderungsmaßnahmen eingefordert.
Die Gemeinderäte der Freien Wähler von Oberschleißheim stimmten daher im Gemeinderat gegen die Stellungnahme an die Regierung von Oberbayern und gaben folgende Erklärung ab:
„Die aktuelle Beschlusslage des GR ist der Beschluss zum Ratsbegehren und auch das Votum des Bürgerentscheids entspricht nicht der Tatsache, die Gleisanlagen in einen Tunnel zu verlegen. Im Bürgerentscheid sowie im Ratsbegehren ging es um die Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs. Wir können in der Aussage „die Bahn unter Schlosskanal und der B471 hindurchführen“ keine Verbindung zur Tunnellösung entdecken.
Die Fragestellung der Regierung von Oberbayern bezieht sich nicht nur auf möglich, sondern auch auf realistisch. Alle Gutachten und Aussagen von Behörden und Ministerien sehen keine Realisierungschance für eine Verlegung der Gleisanlagen in einen Tunnel. Allenfalls eine Bahnunterführung ist lt. der letzten Gutachten im Bereich des Möglichen. Außerdem ist auch ein Zeithorizont anzugeben. Diese Frage ist in diesem Absatz überhaupt nicht beantwortet. Aus diesem Grund lehnen die Freien Wähler die Stellungnahme ab".
Christian Kuchlbauer, Mitinitiator des Bürgerbegehrens. und die Gemeinderäte der Freien Wähler
 
(weitere Lesermails zu diesem Thema)


23.12.2010    |    Ihre Meinung dazu...    |    nach oben    |    zurück

rk medien - Ihr richtig kreativer Drucker
WetterOnline
Das Wetter für
Oberschleißheim