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ORTSGESCHEHEN

Geplante Investitionen werden gestemmt

Bis zum Anschlag gedreht ist angesichts der Investitionsfülle der Gemeindeetat für 2017. Nach drei Sitzungen im Finanzausschuss scheint der Haushaltsplan freilich genehmigungsfähig, grundsätzlicher Protest wurde von keiner Gruppierung artikuliert. Im zuletzt offen gebliebenen Investitionsteil können nun bei einem Volumen von 6,2 Millionen Euro im Wesentlichen alle geplanten Vorhaben umgesetzt werden. Eine Neuverschuldung ist nicht vorgesehen, die Rücklagen werden nominell bis zum Anschlag aufgebraucht.
Gelöst wurde das weitgehend über die Verschiebung einzelner Projektetappen ins Jahr 2018. Grundlage war zudem die buchungstechnische Änderung, die Zahlungen zur Erweiterung des Carl-Orff-Gymnasiums über eine Kreditaufnahme des dafür zuständigen Zweckverbands mit Unterschleißheim abzuwickeln. Finanztechnisch entlastet das den Oberschleißheimer Etat 2017 um 1,3 Millionen Euro. Konsequenterweise muss dann in den Folgejahren Schuldendienst geleistet werden, aber das wurde mehrheitlich als effektiver angesehen.
Großbaustellen wie die Ortsmitte oder die Sanierung von Hallenbad und Bürgerzentrum wurden finanztechnisch so aufgesplittet, dass Ausgabenteile erst 2018 anfallen. Von der Vielzahl der pauschal ins Auge gefassten Aufgaben wurde einzig die Sanierung der Brücke der Mittenheimer Straße über die Bahn komplett verschoben. Hier ist der Planungsstand noch so unsicher, dass eine Abwicklung 2017 nicht realistisch gesehen wurde. Auch der Kauf eines Lkw für 235.000 Euro, dessen Bedarf der Gemeindebauhof angemeldet hatte, wurde abgelehnt, das Fahrzeug soll stattdessen bei Bedarf angemietet werden.
Ohne inhaltliche Abstriche umgesetzt werden aber die neue Ortsmitte, der Anbau des Kinderhorts an die Schule Parksiedlung und die Sanierung des Schulgebäudes, der Umbau der ehemaligen Sauna für die Volkshochschule, die Optimerung der Kläranlage und die Sanierung des Hauptkanals, der neue Kunstrasenplatz für die Fußballer, ein neuer Gehweg vom Bruckmannring zur Birkhahnstraße und der Kauf eines Fahrzeugs für die Feuerwehr Badersfeld.
Zur Deckung der Investitionen nimmt das Rathaus 3,7 Millionen Euro aus der Rücklage, wiómit die nominell aufgezehrt wäre. Für eine weitere halbe Million Euro muss man sogar eigentlich zweckgebundene Rücklagen wie für den Bahntunnel oder Lärmschutzmaßnahmen anzapfen. Allerdings erwartet der Ausschuss, dass dieser Zugriff nur im Plan stehen wird und real die Schlussabrechnung der Gemeindekasse 2016 die Rücklagen so weit fluten wird, dass die reguläre Rücklage für 2017 ausreicht.
Durch die Verschiebung diverser Ausgaben nach 2018 würde in der mittelfristigen Finanzplanung im kommenden Jahr zum ersten Mal seit über 20 Jahren wieder eine Kreditaufnahme notwendig. Allerdings kann sich der Kontostand bis in einem Jahr ddeutlich abweichend vom Plan verändern.
 
(hierzu ist ein Lesermail eingegangen)


17.01.2017    |    Ihre Meinung dazu...    |    nach oben    |    zurück

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