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ORTSGESCHEHEN

Information mangelhaft?

Als Konstante ziehen sich durch die jüngsten Gemeinderats- und Ausschusssitzungen immer wieder Beschwerden über fehlende oder unvollständige Unterlagen, Nachfragen nach spät oder gar nicht zugestellten Schreiben, Verwunderung über unterschiedlichen Informationsstand.
Zum zentralen Thema der jüngsten Sitzung, der Gestaltung von knapp zwei Hektar Neubaugebiet, war über zehn Tage vor der Sitzung ein anwaltliches Schreiben der Eigentümer im Rathaus eingegangen. Die Gemeinderäte erhielten es am Vormittag der Sitzung per eMail weitergeleitet, was Marianne Riedelbauch (SPD) empört moniert hatte.
Helga Keller-Zenth (Grüne) hatte im Januar im Gemeinderat eine Anfrage zu Baumfällungen vorgelegt, auf deren Beantwortung sie heute noch wartet. "Informationsweitergabe kann auch einmal im Tagesgeschäft durchrutschen", rügt CSU-Sprecherin Gisela Kranz, "aber nicht in der Häufigkeit der letzten Monate".
"Bei den Sitzungsunterlagen im internen Ratsinformationssystem fehlt jedesmal etwas", moniert Marianne Riedelbauch auf Nachfrage, "sei es ein Beschlussvorschlag oder Unterlagen dazu". Sie und Christine Fichtl-Scholl (SPD) hatten in öffentlicher Sitzung auch schon beklagt, dass Anfragen an die Gemeindeverwaltung via Telefon oder eMail nicht beantwortet worden seien.
Zu einem baurechtlichen Vorgang in Mittenheim war im November ein ausdrücklich an den Gemeinderat adressiertes Schreiben von Anliegern ans Rathaus abgeschickt worden, das Bürgermeister Christian Kuchlbauer (FWG) im März im Bauausschuss ansprach und weil es keiner kannte, tags darauf dann im Gemeinderat als Tischvorlage verteilte.
Neulich kam im Ausschuss ein Schreiben zur Sprache, von dem ein paar meinten, sie würden es kennen, ein paar nicht, und dann wurde während der Sitzung auf den Laptops und Smartphones gesucht, ob es irgendwo hinterlegt war.
Kuchlbauer nickt derartige Beschwerden in den Sitzungen meist weg oder entschuldigt sich für Pannen und Verzögerungen im Einzelfall. "Der Gemeinderat bekommt die an ihn gerichteten Schreiben", betont er auf Anfrage, "sie wurden teilweise allerdings erst bearbeitet, damit man überhaupt eine Aussage dazu treffen kann".
Damit aber zeigen sich die Räte überwiegend nicht einverstanden. Das Anwaltsschreiben etwa hätte "die Entscheidung über die Art der Bebauung beeinflussen können", betont Gisela Kranz, da habe sie "kein Verständnis, dass uns das vorenthalten wird".
Für Helga Keller-Zenth liegt anhand der wiederkehrenden Rügen "die Vermutung nahe, dass es noch mehr Briefe gibt, die nicht an den Gemeinderat weitergegeben wurden". Es sei aber "unsere Aufgabe, auf Nachfragen von Bürgern eine korrekte Auskunft geben zu können," und daher "wichtig, über wichtige Vorgänge informiert zu sein". Sie würde zudem erwarten, dass der Gemeinderat regelmäßig Sachstandsberichte über aktuelle wichtige Projekte erhalte, etwa den Fortgang der Ortsmitte. "Hier fließen für meinen Geschmack viel zu wenig Informationen", moniert sie. In der Summe würden "diese Vorgänge die Arbeit erschweren".
Kranz, die sich in den Sitzungen schon gelegentlich heftig über mangelhafte Informationen empört hatte, ist mittlerweile so misstrauisch, dass sie "jedem Bürger empfiehlt, bei wichtigen Schreiben, die der Gemeinderat erhalten soll, auch die Fraktionssprecher in Kopie zu setzen".


29.03.2016    |    Ihre Meinung dazu...    |    nach oben    |    zurück

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