Status: Es ist kompliziert

Der Gemeindehaushalt für 2019 wird knifflig. Angesichts einer Überfülle an Aufgaben und Anforderungen hat sich der Finanzausschuss des Gemeinderats nach zwei Beratungstagen unverrichteter Dinge auf Ende des Monats vertagt.

In den Etat müssten die Sanierung der Brücke Mittenheimer Straße, des Hallenbads, der Grundschule Parksiedlung, die Ausweisung und Erschließung von Neubaugebieten, der Bau des Wohnheims am Frauenfeld, der Fortgang des Neubaus des Kinderhorts, der Kauf von drei Feuerwehrfahrzeugen plus der laufende Kleinkram. Dazu haben Parteien und Vereine Wunschlisten eingereicht, die vom Neubau eines Hauses für Vereine über die Optimierung des Skaterparks bis zu einer neuen Fahrzeughalle für die DLRG reichen und in der Summe mehrere Millionen verschlängen.

Investitionsvolumen 2018 war 5,8 Millionen Euro… Im Entwurf, den die Gemeindeverwaltung für 2019 vorgelegt hatte, waren schon rund 15 Millionen Euro ausgewiesen. Aber weil es zur zentralen Aufgabe der Brückensanierung noch keine belastbaren Zahlen gab, vertagte sich der Ausschuss.

Der Verwaltungsetat, der die laufenden Aufgaben abbildet, ist auf 27,5 Millionen Euro angewachsen, rund zwei Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Neben den laufenden Preis- und Lohnsteigerungen wird hier einschlägig, dass zuletzt nach und nach fast alle offenen Stellen der Gemeindeverwaltung besetzt werden konnten und das Personalbudget so voll ausgeschöpft wird.

Oberschleißheim kalkuliert an zentralen Einnahmen mit einer Einkommenssteuerbeteiligung von 9,2 Millionen Euro und einem Gewerbesteueraufkommen von 6,2 Millionen Euro. Hier wurde offensiver kalkuliert, nachdem die jüngsten Rechnungsergebnisse stets in dieser Höhe lagen.

Die Kreisumlage, die ans Landratsamt überwiesen werden muss, beträgt rund sieben Millionen Euro. Die Jahresrechnung 2018 läuft noch, aber in etwa wird die Gemeinde sieben Millionen Euro auf der hohen Kante haben. Der Schuldenstand ist nach einer Darlehensrückzahlung nun auf rund zwei Millionen Euro gesunken. Je nach der Zusammenstellung der Investitionen für 2019ff könnte das jahrzehntelange Dogma keiner Neuverschuldung wieder fallen.

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